Einmal Stütze hin und zurück: Merz wirft Ukraine-Flüchtlingen „Sozialtourismus“ vor


Auch schon aufgewacht, Herr Merz? Seit Wochen ist bekannt, dass ein auffallend reger Flixbus-Verkehr von Kiew nach Deutschland und zurück herrscht (der Deutschland-Kurier berichtete). Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat Flüchtlingen aus der Ukraine jetzt „Sozialtourismus“ vorgeworfen. „Wir erleben mittlerweile einen Sozialtourismus dieser Flüchtlinge – nach Deutschland, zurück in die Ukraine, nach Deutschland, zurück in die Ukraine“, sagte Merz in einem Interview mit „Bild TV“. Eine größere Zahl derer, die aus der Ukraine geflüchtet seien, würden sich „dieses System“ (gemeint ist Hartz IV bzw. künftig das sog. Bürgergeld) zunutze machen, so Merz weiter. Potztausend: „Da haben wir ein Problem, das wird größer…“


Wie nicht anders zu erwarten, dauerte es keine 24 Stunden, dass sich der CDU-Chef für seine zutreffende Zustandsbeschreibung auf Twitter entschuldigte – nachdem ihm zuvor der scheidende ukrainische Botschafter Andrij Melnyk eingeheizt hatte. Merz twitterte: „Zu meinen Äußerungen von gestern über die Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es viel Kritik. Ich bedaure die Verwendung des Wortes ‚Sozialtourismus‘. Das war eine unzutreffende Beschreibung eines in Einzelfällen zu beobachtenden...