Volksabstimmung in der Schweiz: Kritiker von Corona-Maßnahmen wollen Covid-Gesetz kippen


Die gesammelten knapp 90.000 Unterschriften seien genug, um ein Referendum zu erzwingen, erklärte der Sprecher des Vereins "Freunde der Verfassung", Christoph Pfluger, gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Der Volksentscheid könnte nun im Juni dieses Jahres stattfinden.


Pfluger ist als Kritiker der Corona-Maßnahmen und Impfskeptiker bekannt. Er kritisierte unter anderem die verkürzte Prüfung neuer Medikamente in dem bereits in Kraft getretenen Gesetz. Die Regierung müsse bei der Impfung ein Moratorium prüfen, bis zuverlässigere Daten über die Wirkung der Impfstoffe vorlägen.



Es fehlten verlässliche Angaben über die Auswirkung der Impfung auf Angehörige von Risikogruppen. Der Verein ist auch gegen die Befugnisse, die das Gesetz der Regierung zur Bekämpfung der Pandemie und zur Bewältigung der Auswirkungen der Bekämpfungsmaßnahmen auf die Gesellschaft einräumt. Die Organisation schreibt auf ihrer Seite:


"Nur wenige seiner umstrittenen Maßnahmen wollte der Bundesrat im COVID-19 Gesetz verankern. Zu groß ist die Furcht der Regierung vor einem Volksentscheid über die zerstörerischen Regierungsdiktate wie die unverhältnismäßigen und erwiesenermaßen nicht zielführenden Schließungen von Läden, Gastronomiebetrieben und Schulen. Über...